Die Stadt Bern hat gewählt – und sowohl Stadtpräsident Alexander Tschäppät als auch die rot-grüne Mehrheit in der Regierung bestätigt. Bei den Wahlen in den Gemeinderat – die nach dem Proporzverfahren durchgeführt wird – legten 59 Prozent der Wähler die Liste von Rot-Grün-Mitte (RGM) ein. Dahinter folgen mit einigem Abstand das Bürgerliche Bündnis (22.8 Prozent) und die Mitte-Liste (18.2 Prozent). Damit holt RGM drei von fünf Sitzen in der Exekutive, die beiden anderen Listen je einen.
Was auch immer die Gründe für den neuerlichen Wahlsieg von RGM sein mögen – dem Zuteilungsverfahren kann die Konkurrenz diesmal nicht die Schuld geben. Vor den Wahlen war eine Kontroverse über das geltende Verfahren Hagenbach-Bischoff entbrannt, nachdem der «Bund» herausgefunden hatte, dass RGM 2004 die Regierungsmehrheit verloren hätte, wenn das Sainte-Laguë-Verfahren zur Anwendung gekommen wäre. Politiker unterschiedlichster Couleur forderten deshalb eine Reform des Wahlsystems.
Bei diesen Wahlen hat das Hagenbach-Bischoff-Verfahren – mindestens bei der Gemeinderatswahl – allerdings keinen Vorteil für RGM gebracht. Unter dem Sainte-Laguë-Verfahren hätte die Sitzverteilung genau gleich ausgesehen, wie die folgende Aufstellung zeigt.
Liste |
Sitze ungerundet |
Hagenbach-Bischoff |
Sainte-Laguë |
Rot-Grün-Mitte |
3.0
|
3
|
3
|
Bürgerliches Bündnis |
1.1
|
1
|
1
|
Mitte |
0.9
|
1
|
1
|
Damit dürfte die Diskussion über das Zuteilungsverfahren fürs Erste verstummen. Wünschenswert wäre, wenn man sich stattdessen einmal mit der Frage auseinander setzen könnte, ob das Proporzverfahren bei Exekutivwahlen wirklich sinnvoll ist.
Zunächst wendet man sich in Bern aber den wirklich wichtigen Dingen des Lebens zu.
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Bei Majorzwahlen hätte Rotgrün wohl ihr Viererticket durchgebracht.
Darüber kann man nur spekulieren. Mit einem Wähleranteil von knapp 60 Prozent könnte RGM ja theoretisch fünf Sitze holen, das ist aber ein relativ unwahrscheinliches Szenario…
Rotgrün trat geschickt auf. Statt die Liste mit fünf Namen zu füllen, beschränkten sie sich auf vier: drei sehr bekannte Köpfe und eine vierte, die so als ernsthafte Kandidatin und nicht als Listenfüllerin wahrgenommen wurde. Tania Espinoza fiel auf der Liste nicht merklich zurück, das lässt vermuten, dass sie auch bei Majorzwahlen gut mitgetragen worden wäre.