Napoleon's Nightmare

Faireres Ständemehr, verzerrende Wahlverfahren und Vielfalt bei den Regierungspräsidien: Das sind nur einige der Themen, die unser Blog im ersten Jahrzehnt seines Bestehens behandelt hat.

Von Lukas Leuzinger und Claudio Kuster

Je grösser die Wahlkreise, desto fairer die Sitzverteilung

Schon lange setzt sich dieser Blog für faire Wahlverfahren ein, die den Wählerwillen möglichst gut abbilden. Untermauert wird dies unter anderem mit dieser Analyse. Sie zeigt, dass Kantone, in denen die Sitze in grossen Wahlkreisen und möglichst proportional verteilt werden, geringere Verzerrungen bei der Sitzzuteilung aufweisen. Inzwischen haben mehrere Kantone ihre Wahlsysteme reformiert, so dass die Disproportionalität tiefer ausfallen dürfte. Bei den Nationalratswahlen mit den sehr kleinen Wahlkreisen und der Sitzverteilung nach Hagenbach-Bischoff bleiben die Verzerrungen hoch.

Legitimeres Ständemehr durch stetige Standesstimmen

Das Ständemehr ist jüngst wieder in die Kritik geraten. Wir haben bereits 2014 einen Vorschlag gemacht, mit dem die Legitimation des doppelten Mehrs gestärkt werden könnte, ohne dass kleine Kantone ihrer Bevorzugung beraubt werden.

So einfach und elegant lässt sich das Ständemehr fairer machen

Nach der Abstimmung zur (vom Volk, nicht aber von den Ständen angenommenen) Konzernverantwortungsinitiative ist die öffentliche Diskussion über die Legitimität des Ständemehr neu entflammt. Auch wir haben die Idee der stetigen Standesstimmen wieder aufgenommen. Durchgesetzt hat sich diese Neuberechnung der Standesstimmen bisher nicht – es braucht wohl noch weitere umstrittene Abstimmungen.

Primus inter pares oder Leithammel?

Die Stellung des Regierungspräsidenten ist in der Schweiz speziell. Auf Bundesebene wird der Posten im Sinne der Machtteilung nach dem Anciennitätsprinzip unter den Bundesräten herumgereicht (wobei das nicht immer so war). Die Kantone kennen zum Teil andere Modelle. So darf in sechs Kantonen der Landammann immerhin zwei Jahre im Amt bleiben; in Basel-Stadt und Genf ist der Regierungspräsident für eine ganze Legislatur gewählt und steht einem eigenen Präsidialdepartement vor. Wobei zumindest die Genfer nach dem Fall Maudet ihre Vorliebe für starke Führungsfiguren etwas verloren haben dürften…

100 Jahre Nationalrats-Proporz: Wenig Auswahl trotz Listenflut

Bei den Nationalratswahlen vor zwei Jahren wurden so viele Listen eingereicht wie noch nie. Wir hinterfragten diese Rekordzahl und kritisierten die «Schein-Auswahl», die in Tat und Wahrheit Intransparenz und eine Verzerrung des Wählerwillens bedeutet. Die Defizite des Nationalratswahlsystems kann auch die grösste Zahl von Listen nicht beheben. Dazu braucht es ein faireres Sitzverteilungsverfahren.

Interviews, Streitgespräche und Podcasts mit Experten

In der letzten Dekade durften wir mit folgenden Experten Interviews, Streigespräche und Podcasts durchführen: David Altman (Direkte Demokratie und Plebiszite), Laurent Bernhard (Präsidentschaftswahlen Frankreich), Marc Bühlmann (Reformbedarf der Demokratie), Bernhard Ehrenzeller und Astrid Epiney (Umsetzung MEI), Andreas Gross (Demokratie in den USA), Peter Grünenfelder und Balthasar Glättli (E-Voting), Simon Lanz (Themensetzung in Wahlkampagnen), Wolf Linder (Cleavages und Konkordanz), Friedrich Pukelsheim (Doppelproporz) und Andrea Töndury (Wohnsitzpflicht bei Kantonsratswahlen / Kantonale Initiativen und Bundesrecht).

Gastbeiträge von Juristen, Politikwissenschafterinnen, Historikern und Politiker

Schliesslich haben wir regelmässig Gastbeiträge von unterschiedlichsten Autorinnen und Autoren aus der Geschichts- und Politikwissenschaft, aus Recht und Politik veröffentlicht: Andreas Auer (Einheit der Materie), Daniel Bochsler (Majorzwahlen und Parteiunabhängige in AR und UR), Clau Dermont (Bündner Wahlsystemreform), Markus Felber (Justizkommunikation), Rahel Freiburghaus (Parlament Wisconsins), Micha Germann (Smartvote), Daniel Graf (Demokratieförderung), Beat Kappeler (Verfassungsbruch und Verfassungsgericht), Josef Lang (Demokratische Bewegung Winterthur), Sandro Lüscher (Gemeindefusionen / E-Voting / Josef Zemp / Wahlrecht und Föderalismus), Jörg Mäder (E-Voting), Julian Marbach (Majorzwahlen für Kantonsparlamente), Thomas Minder (Fremdsprachenunterricht), Patrick Müntener (Jugendparlamente) und Elisabeth Vetter (Öffentliche Regierungsratssitzung).

Die Übersicht über alle 276 Blogposts findet sich im Archiv.

Vor genau fünf Jahren erblickte Napoleon’s Nightmare die Welt. Seither wurden 187 Beiträge auf dem Blog veröffentlicht. Anlässlich des Jubiläums blicken wir zurück auf einige der spezielleren darunter.

Der erste Post

So sah der Header des Blogs anfangs aus.

Es war ein Sonntag im Dezember 2011, drei Tage vor den Bundesratswahlen, als der erste Beitrag auf Napoleon’s Nightmare aufgeschaltet wurde. Es war eine ziemlich kritische Beschreibung der damaligen Regierungsverhältnisse, gefolgt von einem Vorschlag für eine Änderung des Wahlverfahrens: Um die Zusammenarbeit in der Regierung zu verbessern und die Konkordanz auf ein stabileres Fundament zu stellen, sollten die Bundesräte nicht mehr einzeln, sondern als Gremium gewählt werden. Der Autor ist sich heute nicht mehr so sicher, wie gross die Vorteile einer solchen Reform wären. Das ist indes nicht das einzige, was sich in den letzten fünf Jahren geändert hat. (Wer übrigens sehen möchte, wie der Blog früher aussah, klicke hier.)

Der meistgelesene Post…

… war ein Beitrag zum Thema Fussball (was sonst?). Titel: «Warum YB auch dieses Jahr nicht Meister wird» (Die These wurde seither übrigens jedes Jahr bestätigt.) Die 1695 Klicks haben wir hauptsächlich dem Blog «Zum Runden Leder» sowie einigen Fanforen zu verdanken, die auf den Beitrag verlinkten.

Kultur bei Napoleon’s Nightmare

Nicht nur Sport war in den letzten fünf Jahren Thema auf Napoleon’s Nightmare. Auch die Brücke zur Kultur schlugen wir. So etwa mit dem Post über die rechtsphilosophischen Beiträge eines gewissen Hans-Peter Matter, besser bekannt unter dem Namen Mani Matter. Ein anderer Artikel widmete sich der endlosen Debatte über eine neue Nationalhymne. Die TV-Kultur wurde ebenfalls nicht vernachlässigt: Die Leser erfuhren, welche staatspolitischen Lektionen Serien wie «Die Simpsons», «Monty Python»,  «Borgen» und «House of Cards» verbergen.

Der längste Post

Ein Vorteil der digitalen Welt ist, dass man bei Online-Publikationen von Platzproblemen verschont bleibt. Auf Napoleon’s Nightmare publizierten wir denn auch gerne ausführliche Texte. Den Rekord hält Claudio Kuster’s Beitrag zum Ständemehr (Legitimeres Ständemehr durch stetige Standesstimmen), der stattliche 16’764 Zeichen umfasst. Zum Vergleich: Ein Zeitungsartikel ist üblicherweise rund 4000 Zeichen lang.

Napoleon’s Nightmare als Policy-Inputgeber

Die Beiträge auf Napoleon’s Nightmare beschränkten sich nicht auf Analysen zu staatspolitischen Fragen. Oft machten wir konkrete Änderungsvorschläge. So etwa für eine neue Berechnungsmethode der Standesstimmen. Oder eine Lösung für den Konflikt zwischen Volksrechten und Völkerrecht. Oder moderate Reformen beim Initiativrecht. Oder Vorschläge für eine sinnvolle Ausgestaltung des Ausländerstimmrechts. Auch wenn sich die Politik bisher zurückhaltend gezeigt hat, die Ideen umzusetzen: Zumindest kann uns niemand vorwerfen, wir würden nur kritisieren, was andere falsch machen, ohne konstruktive Vorschläge vorzulegen, was man besser machen könnte.