Napoleon's Nightmare

Europaweit ist von einem Aufstieg des «Populismus» die Rede. Dabei ist alles andere als klar, was mit dem Begriff überhaupt gemeint ist.

Dieser Beitrag ist eine leicht überarbeitete Fassung eines Artikels, der am 30. Mai 2016 in der «Luzerner Zeitung» publiziert wurde.

Nicht erst seit dem Wahlsieg von Donald Trump und der knappen Niederlage von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei der Präsidentenwahl in Österreich ist weltweit vom Aufstieg des Populismus die Rede. Marine Le Pen, Chefin der Rechtsaussen-Partei Front National, hat gute Chancen, nächstes Jahr zur französischen Präsidentin gewählt zu werden. In den Niederlanden hat sich im April in einem von EU-Skeptikern angestossenen Referendum eine Mehrheit der Stimmbürger gegen das Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgesprochen und damit die Regierung in eine Zwickmühle gebracht. Und in Deutschland hat die erstarkte Alternative für Deutschland (AfD) bei den letzten Lokalwahlen angedeutet, was Angela Merkels CDU und ihre Koalitionspartnerin SPD bei der Bundestagswahl 2017 erwartet.

Vertreterin des «reinen» Volkes? FN-Chefin Marine Le Pen bei einer Kundgebung. (Foto: Ernest Morales)

In ganz Europa, so könnte man schliessen, sind die Populisten auf dem Vormarsch. Bloss: Was ist überhaupt ein Populist? Interessanterweise verwenden Medien und politische Parteien den Begriff laufend, ohne ihn wirklich zu erklären. Die Populismus-Keule ist schnell zur Hand, weil man damit den politischen Gegner leicht diskreditieren kann – und damit auch die (möglicherweise berechtigte) Kritik an der eigenen Politik. «Das ist populistisch!», ist die bequeme Antwort, wenn man sich mit einem Argument nicht auseinandersetzen mag. Deshalb bemerkte der Philosoph Ralf Dahrendorf einst, dass der Populismus-Vorwurf selbst populistisch sein könne.

Uneinigkeit über Definition

Die Definition von Populismus ist knifflig. Der Duden bezeichnet ihn als «von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen». Doch ist Opportunismus nicht auch unter biederen Mitte-Politikern verbreitet? Geben sich nicht alle Parteien volksnah, und neigen sie nicht alle zu düsteren Lagebeschreibungen, um zu begründen, warum man gerade ihnen die Stimme geben soll, ja muss?

Auch die Wissenschaft ist sich über die Definition des Begriffs nicht einig. Der Versuch, den Populismus über Inhalte zu definieren, führt in die Sackgasse. Denn obschon in West- und Nordeuropa sowie in Nordamerika vorwiegend vom Rechtspopulismus die Rede ist, ist die linke Version ebenso verbreitet – insbesondere in Südamerika, wo Präsidenten wie Nicolas Maduro (Venezuela) oder Evo Morales (Bolivien) mit Polemik gegen böse Kapitalisten und die imperialistischen USA die Massen um sich scharen. Doch auch in Südeuropa haben sich im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise Bewegungen etabliert, die als populistisch bezeichnet werden.

Ausserdem gibt es auch zwischen den als rechtspopulistisch bezeichneten Parteien grosse inhaltliche Differenzen. Während Marine Le Pen etwa in der Wirtschaftspolitik linken Rezepten anhängt, tritt auf der anderen Seite des Ärmelkanals Nigel Farage von der EU-skeptischen United Kingdom Independence Party (Ukip) für eine freiheitliche Wirtschaftsordnung ein.

Auch wenn man statt Inhalte den Stil in den Fokus rückt, bleibt die Definition von Populismus schwierig. Hemdsärmeliges Auftreten, zugespitzte Argumente und einfache Schlagworte gehören heute zum Standardrepertoire jedes Parteichefs, der schon einmal von Politmarketing gehört hat. Selbst die Anti-Establishment-Rhetorik ist durchs ganze politische Spektrum verbreitet. Wenn in der Schweiz die SP gegen Grosskonzerne und ihre «Handlanger» im bürgerlichen Lager wettert, muss man sie dann als populistisch bezeichnen?

Erschwerend kommt hinzu, dass Populismus nicht nur negativ konnotiert ist. In den USA ist der Begriff auch positiv besetzt. Die People’s Party, eine im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts ziemlich erfolgreiche Partei, die vor allem die Interessen der Bauern vertrat, bezeichnete sich sogar selbst als «Populist Party».

Volk gegen Eliten

Der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller hält es für falsch, Populisten anhand inhaltlicher oder stilistischer Kriterien definieren zu wollen. In seinem jüngsten Buch schlägt er eine andere Definition vor. Populismus zeichnet sich demnach durch zwei Merkmale aus. Zum einen, so Müller, hätten Populisten eine ganz eigene Politikvorstellung: hier das moralisch «reine», homogene Volk, dort die unmoralischen und korrupten Eliten. Zum anderen behaupteten Populisten, sie alleine würden dieses Volk vertreten. Die anderen Parteien setzten sich nicht für die wahren Interessen des Volkes ein. Somit, erklärt Müller, sei der Populismus im Grunde antipluralistisch.

Auch mit dieser Definition lässt sich das Phänomen indes nicht immer klar abgrenzen. Ist beispielsweise die SVP als populistisch einzustufen? Die Gegenüberstellung zwischen «Volk» und «Eliten» findet man in der Rhetorik der Volkspartei zur Genüge. Aber was ist mit dem zweiten Merkmal, dem Alleinvertretungsanspruch? Auch dieser lässt sich zuweilen erkennen, etwa im Slogan «Schweizer wählen SVP» oder in Aussagen wie jener Christoph Blochers, alle Parteien ausser der SVP wollten die Schweiz in die EU führen (womit impliziert wird, dass sie gegen das Volk sind und dieses hinters Licht führen wollen).

Andererseits bekannte sich die SVP bislang stets zur Konkordanz und respektiert die Vielfalt der politischen Meinungen. So sagte Bundesrat Ueli Maurer einmal, es wäre «gefährlich für die Schweiz», wenn seine Partei mehr als 40 Prozent Wähleranteil hätte. «Das ist nicht wünschbar für unsere politische Kultur, die auf Gleichgewicht und Konsens basiert.»

Günstige Themenkonjunktur

So bleibt das Konzept des Populismus schwammig. Aber womöglich ist eine messerscharfe Abgrenzung zwischen populistischen und nichtpopulistischen Parteien gar nicht nötig, um über das Phänomen zu diskutieren. Dass beispielsweise die Skepsis gegenüber den politischen Eliten in vielen Ländern Europas zunimmt und sich auch in Wahlen und Abstimmungen äussert, daran zweifelt unabhängig von der Definition von Populismus niemand. Der Politgeograf Michael Hermann sieht die Gründe dafür in den Themen, die derzeit im Fokus stehen. «In der Migrationsfrage denkt die breite Bevölkerung anders als die politischen Eliten», sagt er. Wenn solche Fragen in der politischen Debatte Hochkonjunktur hätten, spiele das populistischen Kräften in die Hände. Das würde auch den Erfolg linkspopulistischer Parteien in Südeuropa erklären: Die Finanz- und Wirtschaftskrise hatte die Differenzen zwischen den etablierten Parteien und ihren Wählern offengelegt – oder noch verstärkt.

Diskussion statt Ausgrenzung

Hermann sagt, dass Populismus in einem demokratischen System belebend wirken könne. «Populistische Parteien wirken oft als Frühwarnsystem, das die Politik auf Probleme aufmerksam macht.» Diese Parteien könnten aber auch destruktiv wirken, weil sie für die Probleme einfache Lösungen propagierten, obwohl ihnen selbst klar sei, dass diese nicht funktionierten. Hier gelte es, eine Balance zu finden.

Jan-Werner Müller wiederum kritisiert die Haltung vieler etablierter Parteien, die Populisten moralisch diskreditierten. Stattdessen plädiert er für eine offene Diskussion. Denn wer aus einem Überlegenheitsanspruch heraus Populisten ausgrenzt, bestätigt laut Müller damit nur die populistische These, das Machtkartell der Eliten lasse keine Kritik zu. Überdies tut er genau das, was er den Populisten vorwirft: Ausgrenzung. Ralf Dahrendorf lag vielleicht doch nicht so falsch.

Buchhinweis
Jan-Werner Müller: Was ist Populismus?, Suhrkamp-Verlag, 21.90 Franken.